Neue SVV-Fraktion für Hohen Neuendorf gegründet:

Ungewöhnlichste Fraktionsgemeinschaft Hohen Neuendorfs geht an den Start

Überraschendes überparteiliches Bündnis in der SVV Hohen Neuendorf – Einzelbewerber und Vertreter von Vereinen und Parteien bilden zweitgrößte Fraktion in der Stadt 

Mit über 4000 Stimmen hat der Einzelbewerber Michael Gerlach das beste Ergebnis aller Kandidaten bei der Kommunalwahl in Hohen Neuendorf erlangt. Künftig wird er gemeinsam mit dem langjährigen FDP-Abgeordneten Christian Erhardt-Maciejewski eine fünfköpfige Fraktion anführen. Dieser gehören neben Gerlach und Erhardt-Maciejewski auch Dr. Sylvia Scholz, Kerstin Hamann und Marco Zimmermann an. Letzterer war auf der Liste des Stadtvereins angetreten, hat den Verein aber inzwischen – nach eigenen Angaben – „aus nicht zu vereinbaren Differenzen“ verlassen. Sylvia Scholz war in den letzten fünf Jahren Vorsitzende des Bauausschusses in Hohen Neuendorf und ist inzwischen Mitglied beim Bündnis Sarah Wagenknecht. Auch Kerstin Hamann ist bereits seit fünf Jahren Mitglied der SVV und Mitglied der Tierschutzpartei. 

„Politisch kommen wir alle aus sehr unterschiedlichen Richtungen. Aber gerade das ist das Spannende. Wir wollen auch nach außen deutlich machen, dass wir Sachpolitik und keine ideologiegetriebene Politik für Hohen Neuendorf machen“, erklärt der Co-Vorsitzende Michael Gerlach. „Wir sind das Bündnis gegen Politikverdrossenheit und wollen zeigen, dass auch ganz unterschiedliche Menschen erfolgreich Politik gestalten können, wenn es menschlich passt“, so Gerlach.

Von der wohl „ungewöhnlichsten Fraktionsgemeinschaft Hohen Neuendorfs“ spricht auch der Liberale Christian Erhardt-Maciejewski. „In dieser Fraktion muss sich niemand politisch verbiegen. Wir haben in vielen Dingen sehr ähnliche Grundvorstellungen von der Zukunft unserer Stadt. Diese Zukunft wollen wir gemeinsam gestalten. Aber einen Fraktionszwang gibt es bei uns nicht. Wir werden so auch mit unserem Abstimmungsverhalten unsere Vielfalt zeigen. Bei uns entscheidet jeder nach Überzeugung, nicht nach Zugehörigkeit oder Mehrheitsmeinung“, so Erhardt-Maciejewski.

Mit fünf Mitgliedern wird die neue Fraktion nach der CDU zweitstärkste Fraktion in der SVV sein, vereint über 20 Prozent aller Wählerstimmen auf sich. Auch mit dem – zugegeben – sperrigen Namen will die Fraktion die einzelnen Personen und Meinungen in den Mittelpunkt ihrer Arbeit rücken. Sie trägt den Namen: Gerlach/FDP/Tierschutzpartei/BSW/Zimmermann. Sortiert nach dem Kommunalwahlergebnis.

Politisch eint die fünf vor allem ihre Haltung zur Stadtentwicklung. Man wolle gemeinsam dafür streiten, dass Hohen Neuendorf eine lebenswerte Stadt mit grünem Charakter bleibt. Hohen Neuendorf dürfe nicht mit der Brechstange entwickelt werden, wie aktuell von der Stadt und einigen Fraktionen per Masterplan rund um die Himmelspagode geplant.

Nicht nur bei diesem Thema will die neue Fraktion sehr viel stärker auf Bürgerbeteiligung setzen. Erste Änderungen etwa in der Geschäftsordnung seien mit anderen Fraktionen bereits vereinbart. So soll es künftig möglich sein, dass Bürgerinnen und Bürger sich zur Einwohnerfragestunde vorab per Videoaufzeichnung melden und nicht mehr selbst ins Rathaus kommen müssen. Damit wolle man Barrieren abbauen, sowohl für Menschen, die sich nicht trauen, vor einem größeren Publikum zu sprechen als auch für Menschen, die zeitlich nicht in der Lage sind, um 18.30 Uhr persönlich ins Rathaus zu kommen.

Bei Bauprojekten und anderen „den Charakter des Ortes verändernden“ Projekten wolle man künftig sehr viel frühzeitiger etwa auf Meinungsumfragen und andere Formen der  Einbindung der Bürger setzen. Bürgerbefragungen müssten immer vor den Grundsatzbeschlüssen erfolgen und nicht, wenn die Vorentscheidungen praktisch schon getroffen seien, so der Tenor der ungewöhnlichen Hohen Neuendorfer Fraktionsgemeinschaft.